Zu Beginn der Stadtratssitzung am 15.11.2023 habe ich die folgende Erklärung abgegeben. Von der örtlichen Presse wurde sie mit keiner Silbe erwähnt. Wie auf Bestellung folgte der Stadtrat dann fast punktgenau der vorgegebenen Choreographie!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zum jetzt wiederholten Mal verweigern Sie mit fadenscheiniger bzw. sachlich falscher Begründung einem Antrag der AfW die Behandlung im Stadtrat. Besonders schwerwiegend ist in dem speziellen Fall, dass der Antrag dieses Mal zusätzlich die Unterschrift von 12 betroffenen Wormser Bürgern trägt.
Seit nunmehr 41/2 Jahren wird die AfD und deren Mitglieder im Wormser Stadtrat von der Mehrheit der Stadträte diskriminiert und diskreditiert, in dem man ihr zustehende Aufsichtsratssitze verweigert, Redebeiträge ins lächerliche zieht, sie unterschwellig aus dem Kreis der demokratischen Parteien ausschließt und ihre Anträge samt und sonders ablehnt. Wobei wohl unbestritten festgestellt werden kann, dass vieles aus den Anträgen nicht ganz so schlecht gewesen sein kann. Es wurde nämlich einiges realisiert.
Mit Ihrem Verhalten, meine Damen und Herren, tragen Sie dazu bei, dass in Deutschland wieder Lokalitäten beschmiert und entglast werden, Menschen wegen Zugehörigkeit zu einer politischen Partei um Leib und Leben fürchten müssen, Gastwirte bedroht werden und Bücher auf dem Index landen oder umgeschrieben werden müssen.
Sie holen damit den Geist der 30iger und 40ziger Jahre des vorigen Jahrhunderts aus der Flasche.
Mein letzter Antrag mit Schriftverkehr
Wegen dieser drei 2021 geteilten harmlosen Posts, wurde einem AfD-Mitglied die Wahl in diverse Gremien verweigert. Ein weiteres Mal wurde die AfD durch die Linke aus dem Kreis der demokratischen Parteien ausgeschlossen. Da kein Protest von den anderen Parteien kam, kann man das wohl als Zustimmung werten. Auch bei dieser Stadtratssitzung wurden wieder Redebeiträge durch Zwischenrufe gestört.
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